Software-Patente schaden Innovation und Wirtschaft

17. Juli 2006, Bayreuth

Bernhard.Reiter@intevation.de

www.intevation.de/~bernhard

Agenda:

1. Was ist das Problem?
2. Softwarepatente - Begiff unklar
3. Wirtschaftliche Auswirkungen
4. Politik

• Diskussion

Europäisches

Patent: 1283486

E-Mails mit Anhängen versenden EP1056268

Musikkompression (aka MP3), (Mehrere EP)

Softwarepatente -- Begriff unklar

EPÜ, Art52:

Software "als solche" ausgeschlossen

"Konzeptschutz"

"Ideenschutz"

"Logikpatente"

"computerimplementierte Erfindungen"?

Beispiele:

Verträge, z.B: EVB-IT

Freistellung von Schutzrechten Dritter

-> Prinzip Hoffnung

Panoramabilder

Prof. Helmut Dersch

Kryptographie:

"kein Patent lesen"

Wirtschaftliche Wirkung von Software-Patenten

"Sequential Innovation, Patents, and Imitation"

Bessen, Maskin, 1999, 2002

• Innovation erfolgt "sequenziell" und gut mit mehreren Beteiligten.
• Gewinn langfristig besser mit Wettbewerb
• Das Patentsystem kann das behindern
• Feldstudie USA stützt Model: F&E Ausgaben sinken mit Patenten

Daniel Probst, VWL, Mannheim

für Expertengespräch, Bundestagsausschüsse:

• Gut für Große, schlecht für KMUs
• Wenig geeignet Forschritt zu fördern

Politik

Experiment USA: 1980, 94, 99

EPA: 1985,

1998 (IBM Computerprogrammprodukt)

EU:

2002 Kommission Richtlinenvorschlag

2003 Parlament: keine Swpat

2004 angeblicher Kompromiss

2005 keine Richtline

Umfragen Unregelmäßigkeiten: 2000, 2006